Montag, 18. Januar 2010

Geldsenke BayernLB

Die Banken wurden dieses Jahr durch eine selbst verschuldete Krise erschüttert. Aber es gibt auch Banken, die eine simple Kreditspekulation nicht ausreicht und eigene Wege zu gehen. Das skandalöse daran ist nur, das dabei der Steuerzahler die Kosten trägt. So wie im Fall der BayernLB und das Desaster mit er Hypo Group Alpe Adria (HGAA). Auch ist es ein Beispiel von Vetternwirtschaft und Selbstüberschätzung. Aber Beginnen wir hier am Anfang.
Die Geschichte beginnt im Jahre 2007, als die BayernLB zu dem Entschluss kam die HGAA für 1,625MrdEuro von dem verschuldet österreichischen Bundesland Kärnten zu kaufen. Die ehemalige Landesbank Kärnten wurde durch die Vermittlung des Rechtspopulisten Jörg Haider an die BayernLB verkauft. Das dabei ein ehemaliger Vorstandsvorsitzender Schmidt einen Beratervertrag bei der HGAA hat für 50.000 Euro hatte wohl keinen gestört. Es gab ja nur eine kritische Stimme und zwar die der Frau Corinna Linner ihres Zeichen Wirtschaftsprüferin. Sie benannte schwere Mängel im Prüfungsverfahren und stufte das Geschäft als zu hohes Risiko ein. Sie regte ein zweites Prüfungsverfahren an, welches dann auch Durchgeführt wurden. Ebenfalls hatte Frau Linner der Spekulationen auf dem US-Kreditmarkt gerügt, doch auch das blieb ohne Wirkung. Doch diese Stimme wurde durch eine Sitzung schlagartig geändert.Traurig ist nur das jetzt die Frau Linner als Sündenbock dargestellt werden soll, weil sie ja die Prüferin der Geschäftsvorfälle war. Der Aufsichtsrat aber traff seine Kaufentscheidung auf Grund des erste Prüfungsverfahren und wartet das Ergebnins des zweiten erst gar nicht ab. Das ist auch verständlich, denn bei dem zweiten Prüfungsverfahren kam es auch dazu das ca. 80 Ordner der 300Ordner im Datenraum der HGAA ausgetauscht wurden waren.
Betrachten wir den her Haider noch etwas genauer, was er von dem Geschäft hatte. Einmal stand er nun als Retter des Bundesland Kärnten da. Des Weiteren nutzte er das Geld aus dem Verkauf um damit die Landtagswahl zu gewinnen. Er warb damit, das er einen Fond von 500Mio Euro einrichten wollte und aus diesem sollte dann österreichische Jugendlichen 1.000,- Euro bekommen für ihren Führerschein. Damit hatte er natürlich viele Stimmen bei jungen Wähler bekommen. So ist es auch das jetzt österreichische Jugendliche ihren Führerschein dank bayrische Steuergelder machen können.
Die BayernLB, die nun zu 67% Haupteigentümer der HGAA ist, musst gleich erst mal noch 1,15Mrd Euro nachfinazieren, um die Bank überhaupt geschäftsfähig zu halten. Somit waren schon Kosten von 2,85Mrd Euro angefallen, was eigentlich Steuergelder waren. Dazu sollte man wissen, das eine spätere Prüfung zu dem Ergebnis kam, das der eigentlich Eigenkapitalwert der HGAA nur bei 425 Mio . € lag und somit spekulative Gewinne von 1,2 Mrd. € via Goodwill vorfinanziert wurde. Das die Hauptaufgabe der Bank nicht die Spekulation sondern das Stützen der deutschen Mittelstandes ist, wurde wohl vergessen. Weitere Eigentümer der HGAA sind übrigens zu 20% der Grazer Wechselseitige Versicherung und mit 12,4% noch das Land Kärnten
Man könnte jetzt denken,das es nu ein teuer Kauf war, doch die HGAA erwirtschaftet weitere Verluste, so das sie im Jahr 2009 wieder mit 1,5 Mrd unterfinanziert war. Nun merkte auch der Aufsichtsrat und Vorstand, das der Kauf der HGAA ein Verlust war. Die Frage war nun, wie man aus dem Schlamassel herauskommen sollte. Dazu kam da die HGAA damit unter die 4% Rücklagengrenzen rutschte und nach österreichische Recht in die Insolvenz gehen müsste. Doch das wollten alle Beteiligen verhindern. So kam es das alle Eigentümer ihren Anteil an Österreich verkauften für eine symbolischen Wert von 1,- €. Ein Zusammenbruch der Bank hätte z.B. Kärnten 18Mrd. € gekostet. Die BayernLB verzichtet bei dem Verkauf noch auf Forderungen in Höhe von 825Mio€ und somit beläuft sich der gesamte Verlust für die BayernLB auf 3,75 Mrd €.
Wenn man sich überlegt, was man mit 3,75Mrd € Steuergelder alles hätte tun können. So hätte man z.B.142Km Autobahn bauen können, 25 A380 Kaufen können oder 1,5Mio Kinder Kindergeld zahlen können
Das Traurige daran ist, das keiner wirklich Verantwortung übernehmen will oder, das die eigentlichen Schuldigen schondie letzte Landtagswahl nicht überstanden haben. So wurden bei dem Desaster auch Namen wie Huber , Beckstein und Stoiber genannt, die die politische Verantwortung hatten. Es kommt aber noch eine weitere Sache dazu, das sich die kroatische Staatsanwaltschaft nun für den Fall HGAA wegen dem Verdacht auf Geldwäsche interessiert. In einem Bericht beklagt z.B. ein Prüfer der österreichischen Nationalbank das im Mai 2007 fast 50 Prüfern die massiven Verstöße gegen EU-Recht zu Bekämpfung gegen Geldwäsche entgangen sind. Der Untersuchungsausschuss Anfang Februar seine Arbeit aufnehmen und sicher weitere Details bekannt werden. Parallel dazu läuft ein Untersuchungsausschuss im Kärntner Landtag in Klagenfurt.

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